Autofreies Berlin scheitert an fehlenden Unterschriften – doch die Debatte geht weiter
Anton Wolf
Autofreies Berlin scheitert an fehlenden Unterschriften – doch die Debatte geht weiter
Kampagne für autofreies Berlin scheitert an Unterschriftenmangel
Die Initiative für ein weitgehend autofreies Berlin innerhalb des S-Bahn-Rings hat ihr Ziel verfehlt. Die Volksinitiative „Autofreies Berlin“ scheiterte daran, bis zum Stichtag am 8. Mai ausreichend Unterstützerunterschriften zu sammeln. Die Organisatoren hatten mit einem ehrgeizigen Gesetzesvorhaben den Verkehr in der Stadt grundlegend umgestalten wollen.
Der Entwurf sah vor, den Großteil der Privatfahrzeuge aus der Innenstadt zu verbannen. Ausnahmen sollten es nur für Rettungsdienste, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge geben. Anwohner hätten jährlich zwölf Tage lang uneingeschränkt im betroffenen Gebiet fahren dürfen.
Für ein Bürgerbegehren waren 174.000 Unterschriften nötig – doch bis zum Ablauf der Frist kamen lediglich 140.000 zusammen. Trotz des Rückschlags bleibt die Bereitschaft in der Bevölkerung groß, die Mobilität neu zu denken.
Die Initiatoren hatten ihren Plan bewusst so konzipiert, um unnötige Einschränkungen zu vermeiden. Im Fokus standen Fahrzeuge, die realistisch durch Fahrradfahren oder öffentliche Verkehrsmittel ersetzt werden können. Fast ein Viertel der Autos innerhalb des S-Bahn-Rings sind bereits gewerblich genutzt – für viele Fahrer wäre die Umstellung daher kaum spürbar gewesen.
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Die Stimmung in der Bevölkerung bleibt reformfreundlich: Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 59 Prozent der Berliner befürworten, Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen umzuwandeln – vorausgesetzt, der Öffentliche Nahverkehr wird dadurch beschleunigt. 67 Prozent wünschen sich strengere Parkregeln, um zu verhindern, dass große, schwere Fahrzeuge den Straßenraum dominieren.
Kritiker verweisen indes auf frühere Versäumnisse der Politik. CDU und SPD hatten in der Vergangenheit erfolgreiche Bürgerbegehren abgeschwächt oder ignoriert. Diese Erfahrungen lassen manche Aktivisten skeptisch gegenüber künftigen Reformen zurück.
Mit dem Scheitern der Initiative bleibt eine unmittelbare Kehrtwende in der Berliner Verkehrspolitik vorerst aus. Doch die breite öffentliche Unterstützung für eine Verkehrswende deutet darauf hin, dass die Debatte weitergeht. Künftig könnten sich die Befürworter auf kleinere, gezieltere Vorhaben konzentrieren, um den Autoverkehr in der Innenstadt zu reduzieren.
