Berlins Abgeordnetenhaus ehrt Margot Friedländer und debattiert über Maikrawalle
Tobias Werner
Berlins Abgeordnetenhaus ehrt Margot Friedländer und debattiert über Maikrawalle
Berlins Abgeordnetenhaus hält am Mittwoch eine Sondersitzung ab, die mit einer Ehrung der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer beginnt. Auf dem Programm steht zudem eine Debatte über die jüngsten Maifeierlichkeiten, bei denen es Dutzende Festnahmen und mehr als 100 Strafverfahren gab. Die Plenarsitzung selbst beginnt mit einer Stunde Verspätung um 11:00 Uhr statt zur üblichen Zeit.
Der Vormittag startet um 9:00 Uhr mit einer feierlichen Veranstaltung im Plenarsaal. Regierungsbürgermeister Kai Wegner (CDU) wird eine Rede zu Ehren Friedländers halten, die die NS-Zeit überlebte. Im Anschluss erhält der Platz vor dem Landesparlament offiziell ihren Namen – eine entsprechende Namensplatte wird enthüllt.
Am Nachmittag rückt die Auswertung der Maikundgebungen und -demonstrationen in den Fokus. Zwar verliefen die meisten Veranstaltungen friedlich, doch leitete die Polizei rund 120 Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Straftaten ein. Dazu zählten Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Beleidigungen und sexuelle Belästigung. Mehrere Dutzend Personen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen.
Die Abgeordneten werden die Vorfälle und das polizeiliche Vorgehen in der anstehenden Debatte bewerten.
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Der Tag verbindet damit die Würdigung historischer Widerstandskraft mit der Aufarbeitung aktueller öffentlicher Unruhen. Die Ehrung Friedländers und die Umbenennung des Platzes finden vor der verschobenen Plenarsitzung statt, während die Parlamentarier zeitgleich die Straftaten und Polizeieinsätze vom 1. Mai aufarbeiten.
