Brandenburg senkt Spritsteuern – doch drohen Lieferengpässe bei der PCK-Raffinerie?
Luisa Hofmann
Brandenburg senkt Spritsteuern – doch drohen Lieferengpässe bei der PCK-Raffinerie?
Die Landesregierung Brandenburgs hat als Reaktion auf die steigenden Spritpreise eine vorübergehende Steuerentlastung für Autofahrer angekündigt. Die Maßnahme senkt die Steuern auf Diesel und Benzin um etwa 17 Cent pro Liter. Gleichzeitig wachsen die Sorgen über mögliche Lieferengpässe bei der Ölversorgung der PCK-Raffinerie in Schwedt.
Der Krieg im Nahen Osten hat in den vergangenen Wochen die Öl- und Gaspreise stark in die Höhe getrieben. Der Brandenburgische Landtag wird sich am Donnerstag um 10:00 Uhr mit der Thematik befassen und dabei insbesondere die Ursachen für die explodierenden Sprit- und Energiepreise analysieren. Die Abgeordneten werden zudem über mögliche Lösungen beraten, um die finanzielle Belastung für Autofahrer und Unternehmen zu verringern.
Im Mittelpunkt der Debatte stehen auch die Risiken für die PCK-Raffinerie, falls der Transport kasachischen Öls über die Druschba-Pipeline zum Erliegen kommt. Danny Ruthenburg, Vorsitzender des Betriebsrats der PCK-Raffinerie, warnte, dass ein Ausfall dieser Lieferungen die Kapazität des Werks um 65 Prozent reduzieren könnte. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zeigte sich hingegen optimistisch und betonte, dass die Produktion in Schwedt auch ohne kasachisches Öl aufrechterhalten werden sollte.
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Um Engpässe zu vermeiden, arbeitet das Ministerium mit der Raffinerieleitung an alternativen Versorgungswegen. Dazu gehören Optionen wie Öltransporte über die Häfen von Danzig und Rostock. Sollte jedoch kein Ersatz gefunden werden, könnte die Produktionsmenge der Raffinerie dennoch deutlich sinken.
Die Steuerermäßigung soll Autofahrern kurzfristig Entlastung bei den hohen Spritpreisen verschaffen. Bei der Debatte am Donnerstag geht es zudem um langfristige Maßnahmen, um die Energiepreise zu stabilisieren und die Ölversorgung zu sichern. Die Ergebnisse könnten sowohl den Betrieb der Raffinerie als auch die wirtschaftliche Stabilität der Region beeinflussen.
