Grüne fragen nach extremistischen Verflechtungen bei konservativen Christen – und lösen Debatte aus
Anton Wolf
Grüne fragen nach extremistischen Verflechtungen bei konservativen Christen – und lösen Debatte aus
Öffentlich-rechtliche Sender wie ARD und ZDF haben kürzlich Dokumentationen ausgestrahlt, in denen konservative Christen kritisch dargestellt werden. Dies hat das wachsende Medieninteresse an angeblichen Verbindungen zwischen christlichen Fundamentalisten und rechtsextremen Strömungen im Land weiter angeheizt.
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Die Bundestagsfraktion der Grünen hat nun eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Darin fordert sie detaillierte Angaben zu Umfang, Struktur und möglichen Gefahren durch christlich-fundamentalistische Gruppen mit extremistischen Bezügen. Zudem wird nach Verbindungen zwischen diesen Kreisen und rechtsextremen Einzelpersonen, Netzwerken oder Parteien gefragt – darunter auch die AfD.
Die Grünen schlagen darüber hinaus politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem politischem Extremismus zu löschen. In dem Dokument werden mehrere Personen genannt, darunter Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider, sowie Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International und der Bundesverband Lebensrecht.
Kritiker reagierten scharf auf die Anfrage. Leonard Jäger argumentierte, dass die Grünen das bloße Festhalten an biblischen Werten nun als grenzenlos an Extremismus grenzend darstellten. Tobias Riemenschneider deutete den Vorstoß als Versuch, historisch christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbandes Lebensrecht, sprach von einem Versuch, künstliche Verbindungen herzustellen und den Einfluss von Lebensschützern und Christen in der Gesellschaft zu schwächen.
Die Kleine Anfrage unterstreicht das Bestreben der Grünen nach Transparenz bei möglichen extremistischen Verflechtungen. Gleichzeitig zeigt sie die Spannung zwischen politischer Überprüfung und der Sorge vor einer pauschalen Stigmatisierung konservativer christlicher Gruppen. Die Bundesregierung wird die Anfrage in Kürze beantworten.
