Rechtswissenschaftler fordert Reform: Warum Schwarzfahren nicht immer vor Gericht gehört
Tobias Werner
Rechtswissenschaftler fordert Reform: Warum Schwarzfahren nicht immer vor Gericht gehört
Schwarzfahren bleibt ein großes Problem im deutschen Justizsystem – jeder vierte Ersatzfreiheitsstrafe steht damit in Verbindung. Der Rechtswissenschaftler Helmut Frister kritisiert den aktuellen Umgang mit solchen Delikten und wirft dem Gesetz vor, strafrechtliche Sanktionen nicht als letztes Mittel einzusetzen. Seine Vorschläge zielen auf eine Reform des Systems ab, ohne jedoch auf Strafen vollständig zu verzichten.
Im Jahr 2024 betraf jeder achte Fall von Schwarzfahren den Fernverkehr. Frister räumt ein, dass solche Verstöße durchaus strafrechtliche Konsequenzen rechtfertigen können. Eine pauschale Abschaffung von Paragraf 265a des Strafgesetzbuchs, der das Erschleichen von Leistungen regelt, lehnt er jedoch ab.
Nach Fristers Auffassung sollten nur besonders verwerfliche Handlungen strafrechtlich verfolgt werden. Einfaches Schwarzfahren – etwa wenn keine Sperren überwunden werden – hält er nicht für schwerwiegend genug, um vor Gericht zu landen. Stattdessen schlägt er vor, das Gesetz so anzupassen, dass Gerichte und Gefängnisse entlastet werden.
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Obwohl Frister Forderungen zurückweist, Schwarzfahren zu einer Ordnungswidrigkeit herabzustufen, hält er das aktuelle System für ineffizient. Seine Reformideen konzentrieren sich darauf, unnötige Strafverfahren zu reduzieren, während für gravierende Verstöße weiterhin Konsequenzen gelten sollen.
Fristers Empfehlungen könnten die Behandlung von Schwarzfahren in Deutschland grundlegend verändern: Während schwere Verstöße im Fernverkehr weiterhin strafrechtlich geahndet werden könnten, würden Bagatellfälle künftig oft ohne Gerichtsverfahren bleiben. Ziel ist ein ausgewogenerer Ansatz, der Strafen auf die ernsthaftesten Vergehen beschränkt.
