Streit um geplante Rückführung syrischer Flüchtlinge aus Deutschland
Luisa Hofmann
Streit um geplante Rückführung syrischer Flüchtlinge aus Deutschland
Ein umstrittenes Vorhaben zur Rückführung syrischer Flüchtlinge aus Deutschland hat scharfe Kritik von Migrationsfachleuten ausgelöst. Bundeskanzler Friedrich Merz und der syrische Präsident Ahmed al-Sharaa streben an, innerhalb von drei Jahren 80 Prozent der syrischen Geflüchteten in ihre Heimat zurückzuführen. Winfried Kluth, Vorsitzender des Sachverständigenrats für Integration und Migration, warnt jedoch, der Vorschlag wecke falsche Hoffnungen und vernachlässige zentrale Herausforderungen.
Bis Ende 2023 lebten rund 936.000 syrische Staatsbürger in Deutschland, davon waren über 700.000 als Flüchtlinge vor dem Bürgerkrieg geflohen. Viele von ihnen haben sich inzwischen ein Leben im Land aufgebaut – sie arbeiten, besuchen Schulen und sind in lokale Gemeinschaften integriert.
Kluth argumentiert, der Rückführungsplan berücksichtige nicht die anhaltende Gewalt im Norden und Nordosten Syriens. Zudem verweist er auf die zerstörte Infrastruktur des Landes, wo es weiterhin an Wohnraum, Straßen und Arbeitsplätzen mangelt. Unter den aktuellen Bedingungen sei kaum seriös zu beurteilen, ob eine sichere Rückkehr überhaupt möglich sei.
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Zwar räumt Kluth ein, dass ein humanitärer Schutzstatus möglicherweise nicht mehr gerechtfertigt sei, wenn Rückkehrer keine weiteren Bedrohungen befürchten müssten. Doch betont er, es gelte, die Interessen der Geflüchteten mit den Anforderungen des deutschen Arbeitsmarktes in Einklang zu bringen. Der Vorschlag schaffe unnötige Verunsicherung für Menschen, die sich bereits in Deutschland eine Existenz aufgebaut hätten.
Das ehrgeizige Rückführungsziel der Bundesregierung steht nun vor der Frage seiner Umsetzbarkeit. Angesichts der weiterhin instabilen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Lage in Syrien zweifeln Experten daran, ob groß angelegte Rückkehrer in absehbarer Zeit sicher möglich sind. Die Debatte wirft zudem Fragen auf, welche Folgen dies für Geflüchtete hätte, die in Deutschland längst ein neues Leben begonnen haben.
