Baden-Württemberg weitet Extremismus-Prävention seit 2015 systematisch aus
Tobias Werner
Baden-Württemberg weitet Extremismus-Prävention seit 2015 systematisch aus
Baden-Württemberg baut seine Maßnahmen gegen Extremismus seit 2015 kontinuierlich aus. Bereits im Februar jenes Jahres führte das Land ein Anti-Terror-Paket ein, das der Radikalisierungsprävention und der Stärkung der Sicherheit diente. Im Laufe der Zeit entwickelten sich diese Schritte zu einem umfassenderen System, das heute vom Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg, kurz konex, koordiniert wird.
Den Anfang machte die Gründung des Kompetenzzentrums zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen islamistischen Extremismus (KPEBW), das dem Innenministerium für Digitalisierung und Migration unterstellt war. Hauptziel war die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Landesbehörden, kommunalen Einrichtungen und nichtstaatlichen Organisationen.
2018 weitete sich der Aufgabenbereich des Zentrums deutlich aus. Unter dem neuen Namen konex übernahm es ein erweitertes Mandat zur Bekämpfung aller Formen von Extremismus, einschließlich der rechtsextremen Radikalisierung. Mit der Umstrukturierung ging auch eine personelle Aufstockung bei Polizei und Verfassungsschutz einher.
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Seit seiner Gründung arbeitet konex eng mit zivilgesellschaftlichen Akteuren und Kommunalverwaltungen zusammen. Kooperationen mit den Polizeidirektionen in Aalen, Pforzheim und Reutlingen führten zu konkreten Projekten, etwa Ausstiegsprogrammen für Personen, die sich aus rechtsextremen Strukturen lösen wollen. Künftig sollen auch linksextreme und ausländische Extremismusbestrebungen in den gleichen Rahmen einbezogen werden.
Der Ansatz des Landes hat sich damit von einer engen Fokussierung auf islamistischen Extremismus zu einer umfassenden Strategie gegen alle radikalen Strömungen gewandelt. Mit stärkeren Netzwerken und mehr Ressourcen koordiniert konex weiterhin präventive Maßnahmen in ganz Baden-Württemberg. Die Arbeit des Zentrums steht für das anhaltende Engagement, Behörden und gesellschaftliche Partner eng zusammenzubringen.
