Bahnausbau in Deutschland droht an milliardenschweren Finanzlücken zu scheitern
Luisa Hofmann
Bahnausbau in Deutschland droht an milliardenschweren Finanzlücken zu scheitern
Deutschlands Bahnausbauprojekte stehen vor milliardenschweren Finanzierungslücken
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In den kommenden Jahren drohen den Bahnausbauprojekten in Deutschland Finanzierungslücken in Milliardenhöhe. Das Verkehrsministerium hat vor den Fehlbeträgen gewarnt. Kritiker werfen der Regierung vor, nicht genug Mittel für neue Strecken und Modernisierungen bereitzustellen.
Die Vorgängerregierung hatte den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Zudem wurden keine Gelder aus dem Sondervermögen Infrastruktur für den Bahnausbau oder Neubauten vorgesehen. Dennoch fließen weiterhin Milliarden in die Aufwertung bestehender Strecken, wobei die Sanierung des Gleisnetzes im Rahmen der schuldenfinanzierten Förderung Priorität genießt.
Der Verkehrsclub VCD verurteilte die Streichung von Bahnprojekten. Die Haushaltsplanung der Koalition reiche bei Weitem nicht aus, um den Ausbau voranzutreiben, hieß es. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Tarek Al-Wazir, bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung“ für das Schienennetz.
Das Ministerium arbeitet nun daran, die Finanzierbarkeit der Projekte innerhalb der knappen Budgets zu sichern. Gleichzeitig werden Anstrengungen unternommen, die verfügbaren Mittel für Bahnverbesserungen bestmöglich einzusetzen.
Am 6. Juli soll das Bundeskabinett den Haushalt 2027 sowie den mittelfristigen Finanzplan beschließen. Das Verkehrsministerium sucht weiterhin nach Lösungen für die Finanzierungslücke. Trotz der angespannten Haushaltslage bleiben Bahnmodernisierungen vorrangig.
