Berliner Gericht verurteilt Apotheken für illegale Online-Werbung mit DoktorABC
Tobias Werner
Berliner Gericht verurteilt Apotheken für illegale Online-Werbung mit DoktorABC
Ein Berliner Gericht hat entschieden, dass Apotheken für illegale Werbung verantwortlich sind, die von Online-Plattformen betrieben wird, mit denen sie zusammenarbeiten. Das Urteil folgt auf einen Fall, in dem eine Apotheke mit der Plattform DoktorABC in Verbindung stand, der vorgeworfen wird, verschreibungspflichtige Medikamente rechtswidrig zu bewerben. Die Entscheidung unterstreicht die wachsenden Bedenken, wie digitale Partnerschaften im Apothekensektor mit den Werbegesetzen vereinbar sind.
Das Landgericht Berlin II stellte fest, dass eine Apotheke gegen das Gesetz verstoßen hatte, indem sie mit DoktorABC kooperierte, das verschreibungspflichtige Arzneimittel auf eine Weise bewarb, die deutsche Vorschriften verletzt. Das Gericht präzisierte, dass selbst dann, wenn Plattformen Arzneimittelkategorien und nicht spezifische Produkte bewerben, die Werbung weiterhin illegal bleibt. Dies steht im Einklang mit einem jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) gegen Bloomwell, das bestätigt, dass solche Verbote umfassend gelten.
Die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) hat wiederholt davor gewarnt, dass viele aktuelle Werbepraktiken – darunter auch für medizinisches Cannabis – rechtswidrig sind. Sie betonte, dass Apotheken, die weiterhin mit nicht konformen Plattformen zusammenarbeiten, rechtliche Konsequenzen riskieren, einschließlich des Entzugs ihrer Betriebsgenehmigung. Die AKNR wies zudem darauf hin, dass Partnerschaften, die Patienten gezielt zu bestimmten Apotheken lenken, das Prinzip der freien Apothekenwahl untergraben.
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Das Landgericht Frankfurt hatte zuvor eine widersprüchliche einstweilige Verfügung zu den Aktivitäten von DoktorABC erlassen, doch das Berliner Urteil setzt nun einen klareren Präzedenzfall. Die Rechtsabteilung der AKNR plant, das Urteil zu prüfen und weitere Schritte einzuleiten, um gegen illegale Geschäftsmodelle in der Branche vorzugehen.
Die Gerichtsentscheidung stellt Apotheken unter strengere Beobachtung hinsichtlich ihrer Online-Partnerschaften. Wer gegen Werbegesetze verstößt, muss mit rechtlichen Sanktionen und betrieblichen Einschränkungen rechnen. Die AKNR hat deutlich gemacht, dass sie weiterhin gegen Plattformen und Apotheken vorgehen wird, die an unzulässiger Werbung beteiligt sind.
