CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Tobias Werner
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine längere Legislaturperiode des Deutschen Bundestags ein. Die aktuelle vierjährige Amtszeit weicht von den meisten Landesparlamenten und dem Europäischen Parlament ab, die jeweils fünf Jahre im Amt sind.
Thomas Strobl (CDU) hat vorgeschlagen, die Wahlperiode des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern. Damit würde sie sich an die Mehrheit der deutschen Landesparlamente und das Europäische Parlament angleichen, so seine Argumentation. Auch Omid Nouripour von den Grünen unterstützt den Vorstoß.
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Nouripour ist überzeugt, dass eine fünfjährige Amtszeit die demokratische Kultur stärken würde. Seiner Meinung nach würde sich das Tempo politischer Debatten verlangsamen und Raum für durchdachtere Entscheidungen schaffen. Ziel des Vorschlags ist es, den Bundestag mit anderen deutschen und europäischen Institutionen in Einklang zu bringen. Bei einer Umsetzung würde sich die Legislaturperiode um ein Jahr verlängern – mit Auswirkungen auf die Häufigkeit von Bundestagswahlen.
