Die Linke diskutiert über verbindliche Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete
Luisa Hofmann
Die Linke diskutiert über verbindliche Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete
Die Linke in Deutschland steht seit langem vor internen Debatten über die Bezüge ihrer Abgeordneten. Schon ihre Vorgänger wie die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) hatten Vertreter in Landes- und Bundestagen, die von Anfang an Gehälter für ihre politische Arbeit erhielten. Nun fordern einige Mitglieder strengere Obergrenzen für die Einkünfte.
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In den 1970er-Jahren führte die Italienische Kommunistische Partei strikte Gehaltsdeckel für ihre Abgeordneten ein. Jahrzehnte später stockten die Gründungsvorsitzenden der Linken, Lothar Bisky und Klaus Ernst, ihre Parlamentsbezüge mit zusätzlichen Tausenden aus Parteimitteln auf.
Erst kürzlich kündigten Ines Schwerdtner und Jan van Aken an, ihre Gehälter freiwillig nach dem internen Tarifvertrag der Partei zu kürzen. Nun wollen sie diese Obergrenze für alle Abgeordneten der Linken auf dem nächsten Parteitag verbindlich machen.
Die ehemalige Co-Vorsitzende Janine Wissler bezieht derzeit ein monatliches Bruttogehalt von 11.833,47 Euro, von dem nach Abzügen deutlich weniger übrig bleibt. Der erfahrene Politiker Gregor Gysi warnte jedoch, eine Gehaltsgrenze könnte Spitzenverdiener davon abhalten, für die Linke zu kandidieren.
Der Vorschlag, eine verbindliche Gehaltsobergrenze einzuführen, wird auf dem anstehenden Parteitag diskutiert. Wird er angenommen, würde er die Gehaltskürzungen für alle Abgeordneten der Linken vereinheitlichen. Der Vorstoß spiegelt die anhaltenden Spannungen innerhalb der Partei wider – zwischen Gerechtigkeit und Repräsentation.
