Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migranten ab Mai
Tobias Seidel
Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migranten ab Mai
Migranten ohne Krankenversicherung in Hamburg seit Mitte Mai ohne finanzielle Absicherung für lebensnotwendige Behandlungen
Seit Mitte Mai erhalten nicht krankenversicherte Migrantinnen und Migranten in Hamburg keine finanzielle Unterstützung mehr für dringend benötigte medizinische Behandlungen. Das städtische Notfallhilfeprogramm ist aus Mitteln ausgegangen – viele Betroffene drohen nun ohne Behandlung zu bleiben. Fachleute warnen vor schweren Folgen, sollte sich die Situation nicht bald ändern.
Normalerweise hilft die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum unversicherten Personen, Zugang zu medizinischer Versorgung zu erhalten, oder übernimmt die Kosten für akute Behandlungen über einen kommunalen Notfallfonds. 2024 wurden von 781 Antragstellenden 678 Fälle bewilligt; rund 718.000 Euro flossen in Behandlungen und Medikamente. Doch das Programm leidet seit Langem unter chronischer Unterfinanzierung.
Die Zahl der Beratungen stieg von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 im Jahr 2024 – doch eine dauerhafte Aufstockung des Budgets blieb aus. Im Mai wurden von den beantragten 500.000 Euro nur etwa ein Fünftel freigegeben, sodass der Fonds für Neuanträge nun leer ist. Marian Laue, stellvertretende Koordinatorin von Medinetz Hamburg, kritisierte die Sparpolitik der Stadt, die die langfristigen Auswirkungen ignoriert.
Matthias Plieninger, Internist und Medinetz-Mitglied, warnte, dass ohne diese Mittel viele Menschen schwere gesundheitliche Risiken eingehen müssten. Die Initiative fordert die Stadt nun auf, die notwendigen Gelder umgehend bereitzustellen und – wie im Koalitionsvertrag versprochen – eine nachhaltige Finanzierung zu schaffen. Vergleichbare Netzwerke in Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein kämpfen nicht mit solchen Engpässen.
Der Notfallfonds wird für den Rest des Jahres keine weiteren Leistungen mehr erbringen. Ohne Gegenmaßnahmen bleibt nicht krankenversicherten Migrantinnen und Migranten in Hamburg der Zugang zu lebenswichtiger medizinischer Versorgung verwehrt. Medinetz besteht darauf, dass die Stadt handeln muss, um eine eskalierende Gesundheitskrise zu verhindern.
