Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform vor der Sommerpause
Tobias Werner
Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform vor der Sommerpause
Die Spitzen der Koalition bereiten sich darauf vor, diese Woche den Zeitplan für eine große Rentenreform zu beraten. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat die Regierung aufgefordert, vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan festzulegen. Ziel ist es, die Reform noch vor dem Herbst im Bundestag zu debattieren und bis Jahresende abzuschließen.
Reddig drängt darauf, dass sich die Regierung vor Beginn der zweiwöchigen Sommerpause in zwei Wochen auf einen verbindlichen Zeitrahmen für die Rentenreform festlegt. Zudem setzt er sich dafür ein, alle Reformbestandteile in einem einzigen Gesetzespaket zusammenzufassen, statt sie in mehreren Schritten umzusetzen.
Am Mittwoch kommt der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD zusammen, um den Zeitplan zu erörtern. Während die Konservativen ein zügiges Vorgehen bevorzugen, plädiert die SPD für einen vorsichtigeren Ansatz. Streitpunkte gibt es weiterhin bei bestimmten Empfehlungen der Rentenkommission.
Falls die Vorlagen verabschiedet werden, sollen sie im Herbst in den Bundestag eingebracht werden. Das Ziel ist, sie noch vor Jahresende zu verabschieden. Noch unklar ist, ob die Reformen als ein umfassendes Paket oder in getrennten Teilen eingeführt werden sollen. Die Ergebnisse der Mittwochssitzung werden die nächsten Schritte prägen. Die Sommerpause und die anschließende Phase der Gesetzesausarbeitung werden entscheidend sein, um das Tempo der Reform voranzutreiben.
