Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Teilnehmer der Abgeordnetenhauswahl
Luisa Hofmann
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Teilnehmer der Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss kommt in dieser Woche zusammen, um die Teilnehmer der Wahl endgültig festzulegen. Die Sitzung findet am Mittwoch um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses statt. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind.
Am Mittwoch wird das Gremium die Anträge politischer Gruppen prüfen, die für die Abgeordnetenhauswahl als Parteien anerkannt werden möchten. Die Entscheidung wird maßgeblich beeinflussen, welche Bewerber auf dem Stimmzettel stehen. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen ist für den 20. September angesetzt.
Gruppen, die nicht als Parteien anerkannt werden, können dennoch an den Bezirkswahlen teilnehmen – und zwar als Wählergruppen unter anderen Voraussetzungen.
In der Sitzung wird geklärt, welche Organisationen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Öffentlichkeit kann der Sitzung beiwohnen, solange Plätze frei sind. Die endgültigen Beschlüsse werden die Stimmzettel für die Septemberwahl prägen.
