Nouripour wirft Bundesregierung schwache Iran-Politik vor – und fordert europäische Eigeninitiative
Tobias Werner
Nouripour wirft Bundesregierung schwache Iran-Politik vor – und fordert europäische Eigeninitiative
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Seiner Ansicht nach verfolge die Bundesregierung unter Außenminister Johann Wadephul (CDU) eine schwache, rein reaktive Haltung. Diese Zögerlichkeit habe Teheran in Verhandlungen erstarkt fühlen lassen, so Nouripour.
Im Mittelpunkt seiner Kritik steht das Versäumnis der aktuellen Regierung, entschlossene Schritte einzuleiten. Der iranische Regime glaube nun, die stärkere Position innezuhaben, nachdem es jahrelangen Druck überstanden habe. Besonders besorgniserregend sei die Lage in der Straße von Hormus, wo es wiederholt Angriffe auf zivile Frachtschiffe gegeben habe.
Nouripour warnte zudem davor, in der Debatte über den Iran den Begriff „Waffenruhe“ zu verwenden. Eine solche Wortwahl impliziere, dass die Welt bereits einen Kriegszustand akzeptiert habe. Stattdessen fordert er, dass die europäischen Staaten, die direkt von den Handlungen Irans betroffen sind, die Führung übernehmen müssten. Diese Länder sollten eigene diplomatische Initiativen vorantreiben, anstatt auf das Handeln anderer zu warten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Seine Äußerungen spiegeln eine wachsende Frustration über die wahrgenommene Untätigkeit Berlins wider. Nouripour hat wiederholt eine entschlossenere Strategie gefordert – eine, die den aggressiven Schritten Irans aktiv begegnet, statt nur darauf zu reagieren.
Die Aussagen des Grünen-Politikers unterstreichen die zunehmenden Differenzen in der deutschen Iran-Politik. Angesichts der eskalierenden Spannungen in wichtigen Schifffahrtsrouten und der festgefahrenen Verhandlungen deuten seine Forderungen nach europäischen Eigeninitiativen auf einen Druck zur Veränderung hin. Ob dieser Druck die Haltung der Bundesregierung beeinflussen wird, bleibt abzuwarten.
