Spahns Plan: Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen – aber lohnt es sich?
Tobias Werner
Spahns Plan: Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen – aber lohnt es sich?
Jens Spahn hat einen Vorschlag eingebracht, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abzuschaffen. Mit diesem Schritt sollen die steigende Inflation bekämpft und die Haushaltsbudgets der Bürger entlastet werden. Ökonomen haben die möglichen Ersparnisse und finanziellen Auswirkungen des Plans bewertet.
Der Vorstoß ist Teil eines umfassenderen Maßnahmenpakets, um die steigenden Kosten für Öl und Kraftstoffe auszugleichen. Spahn ist überzeugt, dass der Wegfall der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel des täglichen Bedarfs Familien helfen könnte, die mit höheren Lebenshaltungskosten zu kämpfen haben.
Der Steuerexperte Friedrich Heinemann schätzt, dass die Änderung Verbrauchern monatliche Ersparnisse zwischen 15 und 30 Euro bringen könnte. Allerdings warnt er, dass nur die Hälfte bis drei Viertel der Steuersenkung tatsächlich bei den Verbrauchern ankommen dürften. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) teilt diese Bedenken und prognostiziert, dass einige Händler die Ersparnisse selbst einbehalten statt sie weiterzugeben.
Sowohl Heinemann als auch der Ökonom Tobias Hentze sind sich einig, dass der Staat erhebliche Mindereinnahmen verkraften müsste. Heinemann beziffert das jährliche Minus auf etwa 17 Milliarden Euro, während Hentzes Schätzung mit bis zu 16 Milliarden Euro etwas niedriger ausfällt. Trotz dieser finanziellen Belastung bleibt der Vorschlag als direkte Entlastung für die Bürger auf dem Tisch.
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Sollte die Mehrwertsteuersenkung beschlossen werden, könnten sich die monatlichen Ausgaben der Haushalte um 15 bis 30 Euro verringern. Allerdings könnten nicht alle Ersparnisse an der Kasse ankommen, da Marktmechanismen eine Rolle spielen. Die Regierung muss nun abwägen, ob der Nutzen für die Verbraucher die Steuerausfälle überwiegt.
