Tankrabatt endet am 30. Juni – Energieminister verteidigt umstrittene Entscheidung
Tobias Seidel
Tankrabatt endet am 30. Juni – Energieminister verteidigt umstrittene Entscheidung
Die vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuer, bekannt als Tankrabatt, läuft am 30. Juni aus. Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat die Entscheidung, die Maßnahme enden zu lassen, verteidigt und eine Verlängerung des Rabatts ausgeschlossen.
Im Mai und Juni hatte die Bundesregierung die Steuer auf Sprit um 17 Cent pro Liter für Benzin und Diesel gesenkt. Die Maßnahme folgte auf starke Preisanstiege zu Beginn des Jahres, als der Konflikt im Iran die Kosten auf bis zu 2,50 Euro pro Liter hochtrieb. Aktuell liegen die Preise in Sachsen-Anhalt bei durchschnittlich etwa 1,80 Euro für Benzin und 1,70 Euro für Diesel.
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Willingmann kritisierte die Bundesregierung dafür, dass sie während der Krise keine schärferen Sondergewinnsteuern für große Ölkonzerne eingeführt habe. Gleichzeitig forderte er zusätzliche Entlastungen für Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen, darunter eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Zugleich begrüßte er geplante Reformen der Einkommensteuer, die die Steuerlast für diese Gruppen verringern sollen.
Der Tankrabatt wird nicht über den Juni hinaus verlängert. Willingmann setzt stattdessen auf andere Maßnahmen zur Unterstützung der Haushalte. Zwar sind die Spritpreise im Vergleich zu ihrem Höchststand gesunken, doch bleiben sie für viele Autofahrer eine Belastung.
