Merz fordert schnellere Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa
Luisa Hofmann
Merz fordert schnellere Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bessere Schienenverbindungen zwischen Deutschland und Osteuropa gefordert. Er bezeichnete die geplanten Ausbaumaßnahmen als ein "wichtiges strategisches Interesse" für das Land. Das Thema stößt auch bei den Regierungen der Nachbarländer auf großes Interesse.
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Bei jüngsten Gesprächen brachten sowohl die polnische als auch die tschechische Regierung das Thema verbesserter Bahnverbindungen mit Merz zur Sprache. Die Diskussionen unterstrichen die Notwendigkeit engerer Verkehrsanbindungen zwischen den Regionen.
Bundeskanzler Olaf Scholz traf sich unterdessen separat mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer, um über die wirtschaftliche Entwicklung zu beraten. Zwar standen Bahnprojekte nicht im Mittelpunkt dieser Gespräche, doch bleibt die übergeordnete Frage der regionalen Vernetzung auf der Agenda.
Merz' Initiative für bessere Schienenverbindungen wird nun in den anstehenden Kabinettssitzungen geprüft. Öffentliche Unterlagen zeigen jedoch, dass es in den vergangenen zwölf Monaten weder größere Debatten noch politische Kurswechsel zu diesem Thema gegeben hat.
Die Bundesregierung wird Vorschläge für den Ausbau der Bahnstrecken nach Polen und Tschechien prüfen. Die Kabinettsberatungen werden zeigen, ob die Pläne an Fahrt aufnehmen. Bisher wurden jedoch noch keine konkreten Beschlüsse oder Zeitpläne bekannt gegeben.
