Marokkos Klage gegen deutsche Medien: Wie der Pegasus-Skandal vor dem BGH landet

BGH verhandelt Morokkos Klage gegen deutsche Medien im Pegasus-Skandal - Marokkos Klage gegen deutsche Medien: Wie der Pegasus-Skandal vor dem BGH landet

Marokko steht vor einem juristischen Machtkampf um den Pegasus-Spionageskandal. Das nordafrikanische Land hat die deutschen Medienhäuser Zeit Online und Süddeutsche Zeitung verklagt und wirft ihnen vor, den nationalen Ruf der Bahn beschädigt zu haben. Der Fall liegt nun beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, wo eine endgültige Entscheidung aussteht.

Der Skandal nahm 2021 seinen Lauf, als ein gemeinsames Rechercheprojekt von 17 internationalen Medien die Nutzung der Pegasus-Spionagesoftware für flächendeckende Überwachung aufdeckte. Zu den Zielen zählten Journalisten, Politiker und Menschenrechtsaktivisten in der Bahn. Zwar blieb der Geheimdienst, der mutmaßlich die Software erworben hat, namentlich ungenannt – doch Marokko geriet immer wieder in den Fokus der Vorwürfe.

Anfangs bestritt Marokko, die Spionagesoftware gekauft zu haben. Später reichte das Land jedoch Klage gegen die deutschen Medien ein und behauptete, diese hätten durch ihre Berichterstattung über den Skandal die "nationale Würde" der Bahn verletzt. Die Landgerichte in Hamburg wiesen Marokkos Klagen ab, woraufhin der Fall vor den BGH gelangte.

Die Entscheidung des BGH wird nicht nur über den Ausgang des Rechtsstreits zwischen Marokko und Zeit Online sowie der Süddeutschen Zeitung entscheiden, sondern auch Klarheit über die Nutzung von Pegasus-Spionagesoftware schaffen – und welche Konsequenzen dies für die Pressefreiheit und die Menschenrechte hat.